Nie wieder gut, nie wieder reich, nie wieder sicher
In der Psychologie gilt ein Zustand der Zukunftslosigkeit als Anzeichen für Depression. Wer nicht in der Lage ist, von sich ein Bild in einer lebenswerten Zukunft zu entwerfen, dessen Gegenwart ist krisenhaft. Wem die Instrumente fehlen, seine Krise zu bewältigen, dem erscheint die Zukunft dunkel. Zwar sollte man sich davor hüten, Nationalstaaten allzu sehr zu psychologisieren. Wer ihnen einen Seelenzustand zuschreibt, läuft in Gefahr, nationalistisches Denken zu reproduzieren, statt es zu analysieren. Dennoch fällt auf, dass sich durch das politische Spektrum in Deutschland hindurch zwar verschiedene Erzählungen vom Abstieg oder gar vom potenziellen Untergang beobachten lassen, jedoch kaum Aussichten auf eine lebenswerte Zukunft. Zukunftsangst als verbindendes Element in der gesellschaftlichen Polarisierung?
Der Nationalismus der Aufsteiger muss nichts Besseres anbieten als das, was gerade vergeht.
Wer sich die gesellschaftliche Angst vor der Zukunft nehmen möchte, fängt am besten damit an, diese Zukunft ehrlich zu beschreiben, ihr einen Namen zu geben. Erst dann kann man sich ihr vernünftig gegenüber verhalten, ohne sich in Angstfantasien zu verlieren. Ich teile das von dieser Konferenz vorgegebene Thema vom Aufstieg und Fall der Bundesrepublik Deutschland. Auch finde ich es reizvoll, sich dem Untergangsthema einmal hingeben zu dürfen. Zu lange wurde es, mindestens seit Oswald Spengler und Armin Mohler, von den Rechten besetzt. Ich würde das Thema gerne für alle Kräfte links der wegbrechenden Mitte reklamieren und, warum eigentlich nicht, auch für diese Mitte selbst. Hier herrscht Integrationspotenzial. Schließlich muss fast jeder mal mit der Deutschen Bahn fahren. Wir sollten aber nicht den Fehler deutscher politischer Debatten wiederholen und Nabelschau betreiben. Denn der relative Niedergang der BRD ist kein deutscher Sonderweg. Die Bundesrepublik hat ihren langen Weg nach Westen vielleicht in dem Moment vollendet, da der Westen absteigt.
Das ist die tektonische Verschiebung, auf der sich die meisten politischen Diskurse der gegenwärtigen BRD abspielen. Man kann, wahlweise, von einer Welt nach dem Westen reden, von der Multipolarisierung, oder von der Re-Zentrierung Asiens. Zwischen diesen Weltbeschreibungen bestehen Unterschiede im Akzent, sie laufen aber auf dasselbe hinaus, nämlich den relativen Abstieg des Westens nach ein paar Jahrhunderten Vorherrschaft. Ein anderer, von Pankaj Mishra für die Gegenwart vorgeschlagene Begriff ist derjenige der Dekolonisation. Womöglich erleben wir heute einen zweiten großen Dekolonisationsmoment nach dem Zweiten Weltkrieg, ein nicht nur wirtschaftliches, sondern auch politisches und symbolisches, ein geistiges und ein kulturelles Abschütteln des westlichen Zugriffs auf die Welt. Das muss nichts Gutes bedeuten. Antikolonialismus wird gern als fortschrittlich betrachtet, aber unterhalb der abgeworfenen Fremdherrschaft kann sich der Verweis auf das vermeintlich Eigene, Reine und seinerseits Repressive verbergen. Der Nationalismus der Aufsteiger muss nichts Besseres anbieten als das, was gerade vergeht.
Im historischen Kern der deutschen Israelpolitik steckte der Wunsch nach Rehabilitation in den Augen der westlichen Seite im Kalten Krieg. In einer postwestlichen Welt aber kann man die Zerstörung Gazas nicht unterstützen und erwarten, dass man mit unbeschadetem Ruf daraus hervorgeht.
Um zum Konferenzthema zurückzukehren, möchte ich diese Angst vor dem westlichen Abstieg aber durch ein bundesrepublikanisches Vokabular zum Ausdruck bringen, nämlich einem dreifachen Nie wieder: Nie wieder gut, nie wieder reich, nie wieder sicher. Wir befinden uns, anders formuliert, in einer Dreifachkrise der Wiedergutwerdung, der Wiederreichwerdung, und der Wiedersicherwerdung. Mithilfe dieses Vokabulars versetzt man sich in die Lage, die Geschichte von Aufstieg und Fall der BRD seit 1945 kompakt zu beschreiben. Eine solche Geschichte kann ich hier freilich nur stichpunktartig umreißen.
Nie wieder gut
Die Wiedergutwerdung der Deutschen hat vor allem zu tun mit der gesellschaftlichen Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit ab 1968, sowie, dem vorgelagert, der staatlichen Reparations- und Israelpolitik. Die mit dem gewalttätigen Wort der „Wiedergutmachung“ überschriebene Politik der Unterstützung des 1948 gegründeten Staates Israels umfasste drei Formen der Hilfe: Industriehilfe durch das Reparationsabkommen von 1952, Waffenhilfe vor dem Junikrieg von 1967, sowie finanzielle Hilfe im selben Zeitraum. Im Gegenzug für diese entscheidende Unterstützung erhielt das Nachkriegsdeutschland eine ausgestreckte Hand, die die israelische Regierung sich gegen den Willen ihrer Bevölkerung auszustrecken genötigt sah, um das fragile Staatsgründungsprojekt abzusichern. In den Jahren nach dem Kalten Krieg sollte sich die deutsche Israelpolitik im Namen der von Angela Merkel deklarierten „Staatsräson“ immer enger mit der Erinnerungspolitik verknüpfen. Die deutsche Nähe zu Israel brachte so die Distanz zur eigenen Vergangenheit zum Ausdruck. Unter dem Banner der Staatsräson war die Bundesrepublik durch Waffenlieferungen, Diplomatie und moralische Unterstützung auch an der Zerstörung Gazas beteiligt, wobei sie im Fahrwasser der vergangenen amerikanischen Regierung von Joe Biden fuhr. Im historischen Kern der deutschen Israelpolitik steckte der Wunsch nach Rehabilitation in den Augen der westlichen Seite im Kalten Krieg. In einer postwestlichen Welt aber kann man die Zerstörung Gazas nicht unterstützen und erwarten, dass man mit unbeschadetem Ruf daraus hervorgeht.
Nie wieder reich
Im Mai 2023 teilte die Financial Times mit, dass die chinesische Firma BYD den deutschen Volkswagenkonzern als beliebtesten Autohersteller in China abgelöst habe. Das ist aus mehreren Gründen interessant. Denn die Geschichte des deutschen Wiederaufstiegs nach dem Zweiten Weltkrieg lässt sich ebenso aus der Automobilwarte schreiben wie die Geschichte von Chinas Industrialisierung und damit auch die Geschichte der deutsch-chinesischen Beziehungen insgesamt. Nur dreht diese Geschichte sich gerade um. Während früher chinesische Firmen auf Technologiepartnerschaften setzen mussten, um von deutschen Herstellern zu lernen, muss eine Firma wie VW darauf hoffen, von den chinesischen Wettbewerbern lernen zu können, um den Anschluss an die Zukunft nicht zu verlieren. Dass man in China chinesisch kauft, hat nur bedingt mit Patriotismus zu tun. Elektroautos von BYD und anderen einheimischen Herstellern sind günstiger, besser und gerade im digitaltechnologischen Bereich nicht zu vergleichen mit dem, was deutsche Hersteller anbieten.
Was man zuvor nur an den Rändern des politischen Spektrums in Deutschland gehört hatte, nämlich dass Deutschland in außen- und sicherheitspolitischen Fragen weniger souverän war, als es sich gab, ist aufgrund von Donald Trump über Nacht zur Mehrheitsmeinung geworden.
In der Folge hat VW im Jahr 2024 hat Werkschließungen in Deutschland verkündet. Es wären die ersten in einer Firmengeschichte, die 1934 als nationalsozialistisches Vorzeigeprojekt anfing und ein Motor des deutschen Wiederaufstiegs als Industriemacht war. Ein anderes deutsches Traditionsunternehmen sprang Volkswagen bei. Man könne die aufzugebenden VW‑Werke für die Rüstungsproduktion umfunktionieren, bot die AG Rheinmetall an. VW zeigte sich für den Vorschlag offen. Mag sein, dass im Rheinmetall-Werk von Osnabrück bald Panzer statt Autos vom Band rollen. Es ist die wirtschaftliche Alternative von Ländern, die im Technologiewettlauf nicht mehr mithalten können: die Herstellung von traditionellem Kriegsgerät wie Panzern und Munition.
Nie wieder sicher
Nach der Wiederwahl von Donald Trump im Herbst 2024 war die deutsche Öffentlichkeit schockiert. Das Ende des Westens wurde verkündet, zumindest in der Form, wie wir ihn kannten. Der wenige Monate nach Trump gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete in der traditionellen Elefantenrunde nach der Wahl, dass die Zeit außenpolitischer Abhängigkeit von den USA vorüber sei. Für einen Moment klang der gestandene Transatlantiker Merz wie der französische General Charles de Gaulle, der für das Nachkriegseuropa schon früh eine eigenständige weltpolitische Rolle gefordert hatte. Was man zuvor nur an den Rändern des politischen Spektrums in Deutschland gehört hatte, nämlich dass Deutschland in außen- und sicherheitspolitischen Fragen weniger souverän war, als es sich gab, ist aufgrund von Donald Trump über Nacht zur Mehrheitsmeinung geworden.
Eigentlich haben die traditionellen Linken mit ihrer außenpolitischen Analyse also gewonnen, Freude darüber empfinden sie jedoch nicht. Das liegt daran, dass der objektive Sachverhalt der militärischen Subordination unter die USA für die BRD im nationalstaatlichen Interesse war. Die militärische Einbindung in den Westen nach 1945 bedeutete sowohl einen Souveränitätsgewinn als auch einen Wohlstandsgewinn. Als Problem kommt hinzu, dass die neue amerikanische Sicherheitsstrategie nicht, wie gewohnt, China oder Russland, sondern Europa als ideologischen Feind der USA markiert und mit der Unterstützung MAGA-freundlicher Parteien in Europa droht. Regime Change in Europa durch den trumpistischen Niedergangsimperialismus? Im Vergleich dazu ist das frohe Vasallentum von gestern ein historischer Glücksfall.
Nie wieder Frieden?
Krisenmomente können zum Handeln motivieren. Die Frage ist, zu welchem. Die Bundesregierung hat vom Fetisch der schwarzen Null abgelassen und investiert geliehenes Geld nun in Militärgerät. Aber dass sich die Investition in die eigene Gesellschaft nur militärisch denken lässt, offenbart vor allem die anfangs angesprochene Zukunftslosigkeit und Visionsarmut. Vielleicht werden wir nie wieder gut, nie wieder reich, und nie wieder sicher. Und womöglich herrscht auch nie wieder Frieden.
