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Bloß eine Warnung
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In einer seiner Rundfunkreden, die Thomas Mann zwischen 1940 und 1945 über die BBC an die »Deutschen Hörer!« in Europa richtete, fragte er: »Wie war es möglich, dass der Nationalsozialismus sich als ›Deutsche Freiheitsbewegung‹ bezeichnen konnte, da doch für den gesunden Menschheitsverstand ein solcher Gräuel unmöglich etwas mit Freiheit zu tun haben kann?«
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Man braucht nicht den historischen Vergleich, um sich nach der Amtsübernahme von Donald Trump an diesem Montag einigermaßen sicher zu sein: Auch unsere Zeit wird Ansprachen hinterlassen, an »Hörer« und Leser ganz unterschiedlicher Nationen gerichtet.
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Was die ersten 100 von Trump unterzeichneten Dekrete zu bedeuten haben, wogegen sich die Politik seiner ersten 100 Tage richten wird, die journalistische Beschwichtigungsprosa, dass die amerikanische Demokratie von enormer Resilienz ist und ihre Beschädigung so leicht nicht fallen wird – all das lesen Sie woanders. Bei uns lesen Sie: Trumps Politik hat ihre Vorbilder und Nachahmer. Wie sehr das autoritäre Programm Trumps auf ein erprobtes Skript zurückgeht, zeigt Yelizaveta Landenberger an einem der jüngsten Beispiele der Rückabwicklung demokratischer checks and balances – in der Slowakei unter der neuen Regierung von Robert Fico. Die Blaupause der rechtsautoritären Revolution, die dort Anwendung findet, hat auch die Autoren des Project 2025 inspiriert. Die Rezepte dagegen? Die informierte Warnung vor dem Kommenden ist wie immer (nur) ein erster Schritt:
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Thomas Mann hat es vor über achtzig Jahren vorgemacht: »Euch warnen, Deutsche, heißt euch in euren eigenen schlimmen Ahnungen zu bestärken. Ich kann nicht mehr tun.«
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Redakteur, the Diasporist
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Yelizaveta Landenberger
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Wie man eine Demokratie in eine Autokratie verwandelt. Fallbeispiel Slowakei.
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Am 15. Mai verübte ein 71-jähriger, wenig bekannter Dichter einen Anschlag auf den slowakischen Premierminister Robert Fico. Dem kleinen Land im Osten der EU stockte der Atem. Wie konnte es so weit kommen? Dem Attentat vorausgegangen war ein halbes Jahr starker gesellschaftlicher Spannungen, nachdem der Premier seine mittlerweile vierte Amtszeit am 25. Oktober 2023 angetreten hatte. Seitdem treibt er mit einem Regierungsbündnis aus zwei populistischen und einer rechten Partei Schritt für Schritt den Demokratieabbau im Land voran. Damit reiht sich die Slowakei ins Lager jener Staaten ein, in denen der nationalistische Autoritarismus im 21. Jahrhundert Erfolge verzeichnet: Polen unter der PiS-Regierung, Trumps USA der Vergangenheit und Zukunft, Ungarn, Georgien, UK im Brexit-Rausch und Italien unter Melonis „Fratelli D’Italia“.
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Internationaler Autoritarismus
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Die autoritären Parteien dieser sehr verschiedenen Länder vereint, dass sie sich klar gegen den Pluralismus positionieren und auf die Komplexität der heutigen Welt vermeintlich leichte Antworten bieten. Und sie verfolgen ihre Ziele mit ähnlichen Instrumenten, verwenden oft dieselben Narrative. Anne Applebaum analysiert diese Strategien detailliert in ihrem Buch „Die Verlockung des Autoritären“ (2020): „Unter den passenden Bedingungen kann sich jede Gesellschaft von der Demokratie abwenden,“ bemerkt sie darin. Auch in Österreich (wo wahrscheinlich demnächst die rechtsextreme FPÖ mit Kickl den Kanzler stellen wird), Frankreich und Deutschland ist der Autoritarismus auf dem Vormarsch. Wie die Wende vom Demokratischen zum Autoritären funktioniert, lässt sich in der Slowakei gerade „live“ mitverfolgen.
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